Am 3. Oktober 2023 versammelten sich Armenier aus Frankreich und Deutschland vor dem Europäischen Parlament in Straßburg, um auf die jüngsten Entwicklungen in Bergkarabach aufmerksam zu machen und ihre Solidarität mit den Opfern des Konflikts zu zeigen.

Bergkarabach steht erneut im Mittelpunkt internationaler Aufmerksamkeit, nachdem Aserbaidschan am 19. September eine militärische Offensive gestartet hat. Dieser Angriff führte zur erneuten Eskalation des langjährigen Konflikts. 120 000 Armenier, nach neunmonatiger Blockade wurden bombardiert und dürften durch ein Korridor nach Armenien fliehen.

Die Armenier vor Ort protestierten nicht nur gegen die Aggression Aserbaidschans, sondern forderten auch die internationale Gemeinschaft auf, die Rechte der Vertriebenen aus Bergkarabach zu schützen. Unter den Demonstranten befanden sich auch Jugendliche und Vorstandsmitglieder aus der Armenischen Gemeinde Baden-Württemberg und der Armenischen Gemeinde Kehl, die sich aktiv für die Belange ihrer Landsleute einsetzen.

Die Protestierenden betonten die Notwendigkeit einer gerechten Lösung des Konflikts und drängten darauf, dass die Rechte der Menschen in der Region respektiert werden.

Am Dienstag hat das Europäische Parlament über die Lage in Bergkarabach diskutiert. Die internationale Gemeinschaft, die aufmerksam die Entwicklungen in der Region verfolgt, hofft auf eine friedliche Lösung, die die Rechte und Sicherheit aller Menschen in Bergkarabach gewährleistet. Gleichzeitig wird die Agression Aserbaidschans verurteilt.

Das Europäische Parlament hat Aserbaidschan wegen seiner Militäroffensive in Bergkarabach beschuldigt, eine „ethnische Säuberung“ der armenischen Bevölkerung in dieser Region durchgeführt zu haben. In der Resolution des Parlament, welches am Donnerstag, den 5. Oktober 2023 stattfand, sprach sich eine klare Mehrheit der Abgeordneten für Sanktionen gegen die Regierung Aserbaidschans aus. In dem Text wird die Bedrohung und Gewalt durch aserbaidschanische Truppen entschieden verurteilt.

Die Abgeordneten forderten die EU-Mitgliedsstaaten auf, „gezielte Sanktionen gegen Personen in der aserbaidschanischen Regierung“ zu verhängen, die am Angriff beteiligt waren, sowie wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen in Bergkarabach. Gleichzeitig wurde betont, dass die EU ihre Abhängigkeit von Gasimporten aus Aserbaidschan reduzieren und ihre Beziehungen zu dem Land überdenken sollte.

Die Resolution erhielt die Zustimmung von 491 Abgeordneten, während neun dagegen stimmten. Es ist jedoch wichtig anzumerken, dass die Entscheidung des Europaparlaments nicht rechtlich bindend ist. Bisher haben EU-Länder nach Angaben von Diplomaten noch keine Sanktionen gegen Aserbaidschan in Erwägung gezogen.